Gemeinsam gegen Hassbotschaften

Gemeinsam mit Vertretern von Facebook, Google und zivilgesellschaftlichen Organisationen stellte Bundesminister Heiko Maas am 15. Dezember die ersten Ergebnisse der Task Force „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“ vor. Vereinbart wurden konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassinhalten im Internet.

„Fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften, die gegen Strafgesetze verstoßen, müssen schneller und umfassender aus dem Netz verschwinden. Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende, geschmacklose und hässliche Äußerungen. Das gehört zu unserer streitbaren Demokratie. Klar ist aber: Die Grenze ist dort erreicht, wo es um Gewaltaufrufe oder um Angriffe auf die Menschenwürde geht, die als Volksverhetzung strafbar sind.

Wir dürfen den geistigen Brandstiftern nicht das Feld überlassen – weder auf der Straße noch im Netz. Deshalb: Wir haben zusammen mit Facebook, Google und Twitter sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Task Force zum Umgang mit Hassbotschaften im Internet eingesetzt.

Die Arbeit hat sich gelohnt. Wir sind in kurzer Zeit zu guten ersten Ergebnissen gekommen. Wir haben uns mit den Unternehmen auf konkrete Maßnahmen verständigt, um die Verbreitung von Hass und Hetze im Netz wirksam zu bekämpfen.“

Ergebnispapier mit konkreten Maßnahmen

In den vergangenen Monaten war anhand zahlreicher Vorkommnisse eine zunehmende Verrohung der öffentlichen Debatte hin zu fremdenfeindlichen und rassistischen Hassbotschaften zu beobachten. Die Verbreitung von Hassbotschaften über das Internet hat Bundesminister Heiko Maas veranlasst, mit Facebook im September die Bildung einer Task Force von Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu vereinbaren. Auftrag war es, unter Leitung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz gemeinsam Vorschläge für den nachhaltigen und effektiven Umgang mit Hassbotschaften im Internet und den Ausbau bestehender Kooperationen zu erarbeiten. (Mehr Informationen)

Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, www.bmjv.de // Beitragsbild: Frank Nürnberger, BMJV

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